Verein zur Förderung interkultureller Kommunikation

§ 01 Name und Sitz
Der Verein führt den Namen "Raum 20“. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden; nach Eintragung trägt er im Namen den Zusatz „e.V.“. Er hat seinen Sitz in Berlin.
§ 02 Zweck
01 Zweck des Vereins ist die Schaffung einer größeren Akzeptanz junger Kunst in der Gesellschaft.
02 Desweiteren soll der Austausch von jungen Künstlern verschiedener Herkunft und aus unterschiedlichen Bereichen der Kunst gefördert und zu internationaler Netzwerkbildung beigetragen werden.
03 Der Verein unterstützt die kritische Auseinandersetzung mit bildender und angewandter Gegenwartskunst und will deren öffentliche Diskussion fördern. In diesem Verständnis will der Verein theoretische und praktische Arbeiten von bildenden und darstellenden Künstlern unterstützen.
Diese Satzungszwecke, die die Förderung von bildender und darstellender Kunst, Kunstwissenschaft und Kunstvermittlung sowie zeitgenössischer Musik und Literatur einschließt, sollen vornehmlich erreicht werden durch eigene Veranstaltungen des Vereins, wie Ausstellungen, Events, Vorträge, Lesungen, Diskussionen und Symposien, die geeignet sind, den vorgegebenen Zielen zu dienen.
§ 03 Gemeinnützigkeit
01  Zweck des Vereins ist ausschließlich gemeinnützig. Seine Tätigkeit ist nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet.
02  Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche.
03  Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile oder sonstige Zuwendungen aus Mitteln des Vereins und haben keinen Anspruch auf Teile das Vereinsvermögen.
04  Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergünstigungen begünstigt werden.
05  Der Verein ist politisch und religiös neutral.
§ 04 Mitgliedschaft
01  Mitglieder des Vereins können alle natürlichen und juristischen Personen werden, welche die Ziele des Vereins unterstützen. Die Aufnahme bedarf der Empfehlung von zwei Mitgliedern des Vereins und ist beim Vorstand zu beantragen, der darüber entscheidet. Die Aufnahme kann unter schriftlicher Angabe von Gründen verweigert werden. Gegen eine Ablehnung ist die Anrufung der Mitgliederversammlung zulässig. Die Ablehnung ist rechtlich nicht anfechtbar.
02    Ehrenmitglieder ernennt der Vorstand im Einvernehmen mit dem Beirat.
03    Die Mitgliedschaft beginnt mit der schriftlichen Bestätigung durch den Vorstand.
§ 05 Mitgliedsbeitrag
01    Die Erfüllung des Vereinszwecks erfolgt durch Mitgliedsbeiträge und Spenden.
02    Beitragsänderungen setzt die Mitgliederversammlung fest.
03  Natürliche Personen zahlen den von der Mitgliedsversammlung festgesetzten Jahresbeitrag von zur Zeit 36 Euro.
04    Juristische Personen zahlen den fünffachen Jahresbeitrag.
05    Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit.
06  Studenten und Schüler, Rentner und Pensionäre, Wehr- und Zivildienstleistende sowie Erwerbslose zahlen bei Vorlage eines entsprechenden Ausweises einen ermäßigten Jahresbeitrag von 50%.
07    Der Beitrag ist jeweils im ersten Quartal eines Kalenderjahres fällig.
§ 06 Erlöschen der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft endet
01  durch schriftliche Austrittserklärung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Jahresende;
02  durch den Tod des Mitglieds oder Verlust der Rechtspersönlichkeit bei juristischen Personen.
03  Der Vorstand kann ein Mitglied ausschließen, wenn trotz zweimaliger Mahnung die Zahlung des fälligen Beitrags nicht erfolgt. Die Verpflichtung zur Zahlung bleibt davon unberührt.
04  Der Ausschluß eines Mitglieds kann ferner vom Vorstand aus wichtigem Grund unter schriftlicher Nennung dieser Gründe verfügt werden. Gegen den Ausschluß ist die Anrufung der Mitgliedversammlung zulässig. Vor dem Ausschluß ist dem Mitglied Gelegenheit zur Anhörung zu geben.
Der Ausschluß von Mitgliedern ist rechtlich nicht anfechtbar. Mit dem Austritt oder Ausschluß verliert das Mitglied seine Rechte und Ansprüche an den Verein. Die Pflicht zur Entrichtung der fälligen Beiträge erlischt dadurch nicht.
§ 07 Organe des Vereins
Die Organe des Vereins sind der Vorstand, der Beirat und die Mitgliederversammlung.
§ 08 Der Vorstand
01  Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und dem Schatzmeister.
02  Der Vorstand wird auf zwei Jahre gewählt und bleibt nach Ablauf dieser Frist bis zur Neuwahl durch die Mitgliederversammlung im Amt. Die Wiederwahl ist zulässig.
03  Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins. Zur Vertretung des Vereins gemäß § 26 BGB sind jeweils zwei gewählte Vorstandsmitglieder in gemeinschaftlichem Handeln berechtigt.
04  Der Schatzmeister legt der Mitgliederversammlung den Kassenbericht vor.
05  Desweiteren hat der Vorstand folgende Aufgaben:
a)        Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung,
b)        Einberufung der Mitgliederversammlung,
c)        Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,
d)        Abschluß und Kündigung von Arbeitsverträgen,
06 Die Sitzungen des Vorstands sind zu protokllieren.
07  Der Vorstand benennt einen Schriftführer für die Vorstands- und Mitgliederversammlungen.
§ 09 Der Beirat
01
Die Mitglieder des Beirats, der höchstens aus fünf Personen besteht, werden vom Vorstand für die Dauer von höchstens zwei Jahren berufen.
02 Der Beirat, dem auch Nichtmitglieder des Vereins angehören können, berät den Vorstand und unterstützt ihn bei der Durchführung seiner Aufgaben.
03 Einzelne Mitglieder des Beirats können durch den Vorstand oder eine ¾ Mehrheit der Mitgliederversammlung abberufen und von ihren Pflichten dem Verein gegenüber entbunden werden.
§ 10 Die Mitgliederversammlung
01  Mindestens einmal jährlich findet eine Mitgliederversammlung statt. Außerordentliche Mitgliederversammlungen werden auf Beschluß des Vorstands einberufen oder wenn mindestens ¼ der Mitglieder solche schriftlich unter Angabe der Gründe  beim Vorstand beantragt haben. Anträge zur Tagesordnung der Mitgliederversammlung sind dem Vorstand schriftlich einzureichen.
02  Die Einladung zur Mitgliederversammlung hat unter Mitteilung der Tagesordnung mindestens zwei Wochen vor dem Termin schriftlich durch den Vorstand an die Mitglieder zu erfolgen. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist.
03  Die ordentliche Mitgliederversammlung hat folgende Gegenstände zu beraten bzw. zu beschließen:
a)        den Jahresbericht
b)        die Entlastung des Vorstands
c)        die Wahl des Vorstands und der Rechnungsprüfer
d)        die Rechnungslegung / Annahme des Kassenberichts
e)        die Festsetzung der Beiträge
f)          die Änderung der Satzung
g)        die Auflösung des Vereins
h)         Durch Beschluß der Mitgliederversammlung kann die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung geändert und ergänzt werden.
04  Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens ¼ der Mitglieder anwesend ist. Kommt eine Mehrheit nicht zustande, lädt der Vorsitzende unter Hinweis auf diesen Umstand erneut ein. Diese Versammlung ist dann in jedem Fall beschlußfähig.
05  Jedes Mitglied hat eine Stimme. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden, soweit nach dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, mit einfacher Mehrheit der Anwesenden gefaßt. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen.
06  Es wird grundsätzlich offen abgestimmt, es sei denn,  ¼ der anwesenden Mitglieder verlangen eine geheime Abstimmung.
07  Beschlüsse über eine Satzungsänderung oder über eine Auflösung des Vereins können nur mit einer ¾ Mehrheit der Anwesenden gefaßt werden.
08 Jedes Mitglied kann sich durch ein anderes Mitglied aufgrund einer schriftlichen Vollmacht vertreten lassen, wobei der Vertretende maximal zwei Vollmachten auf sich vereinen darf.
09 Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein vom Vorsitzenden und vom Schriftführer zu unterzeichnendes Protokoll zu erstellen. Jedes Vereinsmitglied ist berechtigt, diese Protokolle einzusehen.
§ 11 Rechnungsprüfung
01  Die ordentliche Mitgliederversammlung wählt zwei Rechnungsprüfer für den Zeitraum von jeweils zwei Jahren. Diese dürfen dem Vorstand nicht angehören.
02  Die Rechnungsprüfer prüfen die Kassenführung des Vorstands und die Kasse mindestens einmal im Geschäftsjahr. Sie haben die Geschäftsführung ferner dahin zu überwachen, daß Finanzmittel satzungsgemäß ausgegeben werden.
§ 12 Geschäftsjahr
Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 13 Auflösung des Vereins
01  Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke wird das vorhandene Vereinsvermögen dem Verein „Freunde und Förderer des Hauses am Waldsee e.V.“ in Berlin-Zehlendorf zur Verwendung für kulturelle Zwecke im Sinne der Satzung überwiesen.
02 Änderungen dieser Zweckbestimmung oder der Zwecke des Vereins gemäß § 02 der Satzung sind vor ihrem Inkrafttreten dem Finanzamt für Körperschaften in Berlin anzuzeigen.
03 Liquidatoren sind zwei von der Mitgliederversammlung zu bestimmende Vorstandsmitglieder.

Stand: Dezember 2004

Performance: Nicolas Manenti